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Andre Barth – Rechtsanwalt für Sozialrecht

Fachanwalt für Sozialrecht

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Grundsicherung für Arbeitsuchende – Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente –

Andre Barth - Rechtsanwalt für Sozialrecht

Das BSG hatte sich wiederholt am 19.08.2015 mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit das Jobcenter einen Leistungsempfänger auffordern kann, eine vorzeitige Altersrente mit Abschlägen zu beantragen. Das BSG entschied erneut, dass grundsätzlich diese Möglichkeit besteht, das Jobcenter jedoch anhand der … Weiterlesen →

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Stromkosten für den Betrieb einer Heizungsanlage

Andre Barth - Rechtsanwalt für Sozialrecht

Das BSG hatte am 03.12.2015 darüber zu entscheiden, ob die Stromkosten für den betrieb einer Heizungsanlage durch das Jobcenter als KdU zu übernehmen sind. Dies bejahte das BSG grundsätzlich, konnte jedoch nicht abschließend die konkrete Höhe bestimmen. Der Senat hat … Weiterlesen →

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – erhöhter Raumbedarf aufgrund der Ausübung des Umgangsrechts mit dem getrennt lebenden Kind –

Andre Barth - Rechtsanwalt für Sozialrecht

Die Revision des Klägers war erfolglos. Er hat während der Besuchszeiten beim Vater im Rahmen des Umgangs keinen Anspruch auf Leistungen für Unterkunft und Heizung für die Mitnutzung der Wohnung des Vaters. Es mangelt hier insoweit bereits an einem Bedarf … Weiterlesen →

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